In der
Sackgasse

Die Verkehrspolitik setzt zu einseitig auf E-Mobilität,

ohne dabei den gesamten Herstellungs- und Entsorgungsprozess zu berücksichtigen. Die E-Mobilität wird mit der heutigen Stromerzeugung zum Klimakiller. Umweltschutz sowie die Klimaziele sind so nicht erreichbar. Verbrennungsmotoren mit CO2-neutralen Treibstoffen werden nicht gebührend berücksichtigt. Ebenso wird der Fahrzeugeinsatz, die Nutzungsvoraussetzungen, die Infrastruktur der Mobilität und deren Nutzer, sowie dem konsequenten Ausbau des ÖPNV zu wenig Beachtung geschenkt. Die Bestrebungen, die Mobilität mit nicht ausreichendem Wasserstoff zu realisieren, sowie dem vorgelagerten Energiebedarf, führt in eine kostenintensive Sackgasse.

Kurz und knapp:

  • Ausstieg aus dem Verbot für Verbrennungsmotoren
  • Weiterentwicklung von Verbrennungsmotoren
  • mit klimaneutralen Treibstoffen
  • Bedarfsgerechte und regionale Lösungen (Fahrgemeinschaften, Sammelparkplätze usw.) für den ländlichen Bereich
  • Kohlenstoff- statt KFZ-Steuer
  • PKW Vignette auch für den Transit- und Durchreiseverkehr
  • Reduzierung des LKW-Verkehrs durch verstärkte Verlagerung auf die Bahn
  • Kein grundsätzliches Tempolimit

Was heisst das im Detail?

1) Mobilität und klimaneutraler Verbrennungsmotor

Die ESP tritt für den Betrieb und die Weiterentwicklung von Verbrennungsmotoren mit klimaneutralen Treibstoffen ein. Es ist unverantwortlich, dass der Staat, insbesondere die EU, in die internationale Entwicklung durch Verbote eingreift, deren Tragweite nicht abgeschätzt werden kann - etwa hinsichtlich der Abwanderung des europäischen Maschinen- und Motorenbaus - und dadurch CO2-Ziele verfehlt. Die negativen Spätfolgen für Europa und dessen Bevölkerung sind nicht kompensierbar. Ein solches Verbot ist ethisch unverantwortlich, zumal es bereits heute umweltverträgliche Alternativen gibt. Für die ESP liegt das Hauptziel darin, eine schadstoff- und staufreie Mobilität zu ermöglichen.

2) Mobilität und Umwelt

Die Mobilität soll zukünftig mehrere Fahrzeugkonzepte bereithalten. Allen gemeinsam ist, dass Subventionen jeglicher Art gestrichen werden. Allein durch die Substitution von fossilen Verbrennern durch 5% erneuerbare Elektrifizierung können wir kurzfristig bis zu 20 Mio. Tonnen CO2 einsparen. Durch die Produktion der Aggregate (Akkus) mit erneuerbarer Energie und einem 100%igen Recycling könnte der Wert noch höher liegen. Insgesamt hat die Mobilität in Deutschland ein Einsparpotential von über 200 Mio. Tonnen CO2.

3) Mobilität Stadtgebiet

Überdachte oder geschlossene Rollsteige, wie sie auch in Flughäfen eingesetzt werden, sollten im urbanen Nahverkehr stärkere Beachtung finden, insbesondere dort, wo Straßenbahnen auf geographische, finanzielle oder Emissionsprobleme stoßen. Rollsteige sind flexibel und kostengünstig und stehen dem Nutzer auf Abruf jederzeit ohne Wartezeit zur Verfügung. Des Weiteren sollten Hochbahnen und Seilbahnen beim Ausbau mehr Beachtung finden, da diese immensen Vorteile bei der Flächenverfügbarkeit haben.

Ziel sollte es auch sein, die Anzahl der Pkw insgesamt zu reduzieren und/oder die Entwicklung der Fahrzeuge durch Reduzierung von Gewicht und Motorleistung effizienzorientiert zu optimieren.

4) Mobilität ländlich / ÖPNV

Aktuell fehlen dem ÖPNV Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Sauberkeit, Sicherheit und ein zielführendes Streckennetz. Wir Ethisch Sozialen werden den ÖPNV intelligent und nutzerfreundlich optimieren. Der öffentliche Nahverkehr wird mit uns lebenswerter. Auch in ländlichen Bereichen muss es den Menschen grundsätzlich ermöglicht werden, den ÖPNV als Alternative zu nutzen. Hierbei setzen wir auf bedarfsgerechte, regionale Lösungen. Fahrgemeinschaften, Sammelparkplätze, Car Sharing, Radverleihstationen, Kleinbusse, Taxen und ähnliches bilden ein hervorragendes Bindeglied in der öffentlichen Mobilität. In Kombination mit einer übergreifenden App zwischen den verbindenden Verkehrsmitteln entsteht so ein optimal planbares Fahrerlebnis. „Mobility as a service“, ein ähnliches äußerst vielversprechendes Projekt, hat die Deutsche Telekom bereits für ihre eigenen Mitarbeiter ins Leben gerufen.

5) Mobilität allgemeine Kategorien

Die ESP möchte PKWs nach folgenden Kategorien unterteilen und gibt folgenden Leitfaden aus:

  • Für Kurzstrecken oder für den Stadtverkehr sollten am besten vollelektrische Kleinwagen mit max. 40 KW Speicher zum Einsatz kommen. Aufgrund des CO2 Rucksacks mit ca. 50.000 km und der meist geringen Laufleistung im urbanen Gebiet ist das hier die sinnvollste Kombination.

  • Für Pendler, die eine höhere Reichweite benötigen, sollten zwei unterschiedliche Hybrid Konzepte angedacht werden, die maßgeblich von den Möglichkeiten der Wiederbeladung abhängig gemacht werden. Zum einen eine Hybridtechnologie mit max. 60 KW Speicher und einem sehr kleinen Verbrenner als Puffer und zum anderen eine Hybridtechnologie mit ca. 20 KW Speicher und ausreichendem Verbrennungsmotor, möglichst Sun-Fuel Diesel mit Feinstaubfilter und Feinstaubsensor (Euronorm 6d). Diese Hybridtechnologie schenkt zum einen dem Fahrer mehr Sicherheit und Flexibilität, hat aber auch den Vorteil bei Feinstaubbelastung, die Umgebungsluft durch die Filtertechnologie bei der Verbrennung zu reinigen.



Fernstrecken sollten am besten mit einem Verbrenner in Sun-Fuel Technik erfolgen. Auch Traktoren, Baumaschinen und exotische Sportwägen, von denen man ausgeht, dass sie im Lebensprozess weniger als 100.000 km zurücklegen, sollten ebenfalls nur mit Sun-Fuel angetrieben werden, da auch hier der CO2-Rucksack unverhältnismäßig groß ist. Die Umstellung des Schwerlastverkehrs muss allgemein noch mehr erforscht werden, jedoch sind Diesel-Sun-Fuel-Verbrenner die naheliegendste und wirtschaftlichste Option. Die Elektrifizierung ist zum heutigen Standpunkt für Langstrecken ausgeschlossen, wegen mangelnder Rohstoffe und vor allem der zu geringen Transporttara, für den urbanen Bereich allerdings zum Beispiel durch Oberleitungen durchaus denkbar.

6) Mobilität / KFZ-Steuer / Maut

Die KFZ-Steuer wird in der heutigen Fassung gestrichen und durch eine Kohlenstoffsteuer ersetzt. Um den Transit- und Durchreiseverkehr an den Kosten zu beteiligen, führen wir eine allgemeine PKW-Vignette ein. So zahlt auch der Transit- und Durchreiseverkehr für die Straßennutzung.

7) Mobilität / städtischer Parkraum

Die ESP möchte jeder städtischen Wohnung mindestens einen PKW-Platz ermöglichen. Für jeden Neubau wird der Bauherr/Investor verpflichtet, diesen zu erstellen. Eine Ablöse ist nicht gestattet. Vermieter sind verpflichtet, erst dem Mieter der Wohneinheit die Stellplatzmöglichkeit anzubieten, bevor dieser bei Nichtinanspruchnahme einen Ersatzmieter besorgt. In Gründerzeitvierteln und bei Sanierungen wird von dieser Regelung abgesehen. Diese unterliegen zunächst einer Machbarkeitsprüfung. Eine Abhilfe für diese Bereiche wären Quartiersgaragen, ähnlich wie wir sie schon von den Mietlagerflächen kennen, die meist aus alten innerstädtischen Büro- und Fabrikgebäude entstanden sind.

Im Gegenzug werden für jedes motorbetriebene Fahrzeug (47.000.000 PKW und Motorräder in Deutschland) innerstädtisch Standgebühren und Infrastrukturgebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren richten sich nach Parkraumkapazitäten, Gewicht und Größe des Fahrzeuges sowie den tatsächlichen infrastrukturellen Kosten. Eine Befreiung von der Standgebühr durch Stellplatznachweis-Nutzung kann erfolgen. Die ortsüblichen Parkgebühren bleiben hiervon unberührt.

Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, sollte jedes Fahrrad zu Identifikationszwecken ein Nummernschild erhalten. Ausgenommen sind Kinderfahrräder.

8) Mobilität / Luft

Die ESP möchte den Flugverkehr Zug um Zug auf alternative klimaneutrale Energieträger umstellen. Technisch ist das bereits heute möglich. Die entsprechenden marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie weitere Anreize dazu werden über die Kohlenstoffsteuer möglichst wettbewerbsschonend erbracht. Leerflüge, die nur getätigt werden, um Slots zu behalten, werden durch Neustrukturierung der Slot-Quoten überflüssig. Hierzu werden nicht mehr feste Slots pro Airline, Flughafen und Monat vertrieben, sondern eine Anzahl an Slots pro Jahr, die sich je nach Auslastung anpassen lässt. Das ermöglicht der Airline in Kooperation mit dem Flughafen je nach Saison, die Quote von 50% in der Ruhezeit auf 100% für die Feriensaison anzupassen. Insgesamt würde der Flugverkehr schon alleine ohne die Leerflüge reduziert werden. Um Nachtflüge und Engpässe weiterhin zu vermeiden, sollen erforderliche Ausbauvorhaben von Flughäfen grundsätzlich zeitnah genehmigt werden.

9) Mobilität / Schwerlastverkehr

Die ESP möchte den LKW-Transitverkehr mit seinen CO2-Emissionen, Lärm und Staus verringern. Unser Ziel ist es, die Fahrstrecken der LKW zu minimieren. Die Kohlenstoffsteuer soll hier entsprechende Anreize schaffen, den LKW-Verkehr zu reduzieren und zukünftig entsprechend auf die Bahn zu verlagern. Dafür wollen wir die Infrastruktur schaffen.

10) Mobilität / beschleunigter Ausbau Verkehrsnetz

Deutschland ist ein Transitland. Baustellen sollten 24h pro Tag produktiv bewirtschaftet werden. Wir möchten zukünftig professionelle und lösungsorientierte Planungen im öffentlichen Dienst, die funktionenübergreifend interdisziplinär und zeitgleich durchgeführt und verantwortet werden.

11) Mobilität / Tempolimit

Es wird kein grundsätzliches Tempolimit geben, da ab 2035 erneuerbare Energien ausreichend zur Verfügung stehen werden (siehe Energiekonzept). Die optimale Geschwindigkeit soll abhängig von der Verkehrssituation dynamisch und digital geregelt werden. Ziel ist die Vermeidung von Stau und Stillstand durch eine intelligente Verkehrsführung.

12) Verkehrspolitik / Bahnreform

Wir streben Bahnreform wie in der Schweiz an. Analog anderer erfolgreicher Modelle, wie beispielsweise dem Mobilfunk, sollen die Bereitstellung der Infrastruktur (Schiene, Stromnetz, Bahnhöfe) von der Beförderungsleistung unternehmerisch getrennt werden. Auch werden die Schienenwege stärker getrennt. So sollen Güterverkehrswege entstehen, die keine zwangsläufige Verbindung mit dem Personenverkehr haben.