Ein System
in der Notaufnahme

Unser Gesundheitssystem ist krank.

Wir alle spüren das bei einfachsten Anforderungen, wie Terminanfragen bei Spezialisten, Unterbringung im Krankenhaus oder Pflegeheim sowie bei der Suche nach einem Hausarzt in ländlicher Gegend. Viele erinnern sich noch an beitragsfreie Medikamente und bessere Zeiten. Während der Zugang zu Leistungen immer schwerer und/oder kostenintensiver wird, steigen unsere Beitragszahlungen. Hier sind Verschwendung und Zweckentfremdung unserer Beiträge an der Tagesordnung. Der steigende Einfluss der Pharmalobby und anderer Interessengemeinschaften, die nicht das Wohl der Patienten, sondern nur die eigene Bereicherung im Sinn haben muss schnellstmöglich eingedämmt werden. Das medizinische Personal versinkt in Bürokratie, während deswegen für Patienten keine Zeit bleibt.

Kurz und knapp:

  • Neugestaltung des Gesundheitswesens
  • Gleichstellung aller Krankenkassen
  • Monetäre Wertschätzung von Ärzten, Apothekern und Pflegepersonal
  • Ausbau der medizinischen Versorgung in den ländlichen Regionen
  • Verbesserung des Online-Angebotes
  • Verbesserung der Mindeststandards

Was heisst das im Detail?

1) Kaufmännischer Fokus / Prävention

Wir lehnen den ausschließlichen Fokus auf eine effiziente und kaufmännisch organisierte Medizin aus ethischen Gründen ab. Auch wurde die Medizin immer technischer und chemischer, der Mensch als solcher wird kaum noch ganzheitlich gesehen. Neben einer grundsätzlichen Reform des Gesundheitssystems fordern wir eine Rückbesinnung auf das, was den Menschen heilt oder erst gar nicht erkranken lässt. Das aufmunternde Wort eines Arztes, der Zuspruch eines Pflegers, eine gesündere Ernährung, Bewegung an frischer Luft oder die Unterstützung von Freunden und Familie können mehr bewirken als alle Technik und Chemie zusammen (und sind obendrein kostenfrei). Die ESP sieht in dieser humanen Haltung zur Heilung das größte „Kostenreduktionsprogramm“ für die bislang unaufhörlich ansteigenden Gesundheitskosten.

2) Gleichstellung aller Krankenkassen

Die ESP möchte sich an funktionierenden Versicherungssystemen wie der Kfz-Versicherung orientieren und sie auf das Gesundheitssystem übertragen. Die Zweiklassen-Medizin möchten wir beenden. Wir wollen einheitliche Grundleistungen über alle Krankenkassen hinweg, für einfachere und bessere Vergleichbarkeit und mehr Wettbewerb. Alle Krankenkassen bieten einen Basisschutz an. Die Krankenkassen werden in Zukunft jeden Menschen aufnehmen. Härtefälle dürfen nicht abgelehnt und finanziell schlechter gestellt werden.

Alle Krankenkassen, gesetzliche wie private, können Zusatzleistungen anbieten. Alle Krankenkassen können Anreize schaffen, wie etwa Beitragsrückvergütung bei Nichtinanspruchnahme von Gesundheitsleistungen inklusive einer Selbstbeteiligung. Alle Krankenkassen werden in Zukunft Familien- und Einzeltarife anbieten. Finanzielle Mehrbelastungen der Familien werden über unser Kindergeldkonzept ausgeglichen.Medizinische Einrichtungen können in Zukunft über die Regelleistung hinausgehende Behandlungen anbieten, welche dann entweder durch Zusatzversicherung oder Zusatzzahlung abgedeckt werden.
Jeder Mensch sollte die freie Wahl haben, zu welchem Arzt oder Therapeuten er geht. Aktuellen Bestrebungen die Homöopathie oder Heilpraktiker zu verbieten, treten wir entschieden entgegen.

3) Krankenversicherung / Beitragsreform

Stand 2022 sind in der Bundesrepublik 10 Millionen Menschen privat und 72 Millionen gesetzlich versichert, von denen 38 Millionen einer Berufstätigkeit nachgehen und 8 Millionen über die Sozialkassen versichert sind. Um das Kostenbewusstsein zu stärken, plädieren wir dafür, dass für alle Versicherten der Arbeitgeberanteil entfällt und der gesamte Krankenkassenbeitrag komplett durch den Versicherten getragen wird. Als Ausgleich erhalten Arbeitnehmer bzw. die Empfänger von Sozialleistungen eine entsprechend Nettolohnerhöhung bzw. eine entsprechende Erhöhung der Sozialleistungen (inklusive Kindergeld).

Die bisherige Administration durch die Arbeitgeber fällt aus Sicht der Krankenkassen weg, ist jedoch EDV-technisch umsetzbar. Der Versicherte ist zur Zahlung der Krankenkassenbeiträge am Monatsanfang verpflichtet. Sollte der Versicherte seiner Zahlung nicht nachkommen, ist der schuldhafte Betrag sofort voll pfändbar, gegenüber dem Arbeitgeber auf Lohn/Gehalt oder anderen Institutionen (wie u.a. Jobcenter), die zur Lohnersatzleistung verpflichtet sind. Gleiches gilt beim Clear-Card Verfahren. Hier muss der Clear-Card Berechtigte den Nachweis erbringen oder der Arbeitgeber eine Bürgschaft übernehmen. Unseren Hochrechnungen zufolge wird der Beitragssatz zukünftig pro Person zwischen 262 und 283€ pro Monat liegen.

4) Krankenhäuser / Ärzte / Apotheken

Insbesondere in den ländlichen Gebieten befindet sich das Gesundheitswesen derzeit in einem desolaten Zustand. Der Verlust an medizinischen Leistungen ist ethisch und sozial nicht hinnehmbar. Der ausschließlich ökonomische Ansatz im Gesundheitswesen muss mit einem patientenorientierten Ethik-Management kombiniert werden. Hier sollte vor allen Dingen die Verteilung der Steuergelder neu geregelt werden. Ärzte, Apotheker und vor allem die Pflegekräfte müssen für ihre Arbeit anständig eingesetzt und bezahlt werden, um dem Mangel durch die Abwanderung aus ländlichen Gebieten bzw. ins Ausland entgegenzuwirken.

5) Online-Angebote

Jeder Online-Medikamentenhandel und Online-Arzt ist an eine Präsenzpraxis gebunden, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Der behandelnde Arzt kann in Zukunft Rezepte direkt online an eine regionale Apotheke weiterleiten. Prinzipiell steht die ESP der digitalen Patientenakte positiv gegenüber, sofern der Patient selbst über den Inhalt mitbestimmen kann.

6) Inlandsproduktion Medikamente

Um die derzeitigen Lieferengpässe für pharmazeutische Produkte zu reduzieren und um die Versorgung kranker Menschen durch Produktionsverlagerungen ins Ausland nicht weiter zu gefährden, sind folgende Maßnahmen nötig:
1.) Mindestens 30% der Produkte (samt Lieferkette) sollen im eigenen Land erzeugt werden.
2.) Das Preismoratorium muss abgeschafft werden, um mehr Wettbewerb zuzulassen.
3.) Das Festbetragsmodell muss reformiert und dynamisiert werden. Dadurch wird ein weiterer Anreiz für die Produktion in Deutschland bzw. in Europa geschaffen. Bei langjährigen Verträgen mit Preisbindung zwischen Krankenkassen und regionalen Herstellern sollen die Apotheken in Deutschland einen Inflationsausgleich und eine Lohngleitklausel erhalten.
4.) Wir wollen verbindlich regeln, dass die Rabattverträge mit mindestens drei gleichwertigen Partnern hinsichtlich der Produkteigenschaften und der Abnahmemenge, von denen mindestens einer aus Deutschland kommt, abgeschlossen werden.
5.) Die Hersteller pharmazeutischer Produkte und Impfstoffe (ebenso wie die Politiker) werden in Zukunft eine generelle Haftung auch für Sonderzulassungen ihrer Erzeugnisse übernehmen müssen.

7) Gesundheitssystem Alten- und Krankenpflege / Mindeststandards

Die Mindeststandards in den staatlichen Einrichtungen, welche heute zugrunde gelegt werden, sind wegen finanzieller und personeller Mängel nicht erreichbar. Wir plädieren für eine Verbesserung durch Bereitstellung der notwendigen Mittel. Im Zweifel plädieren wir für eine Reduzierung der Bürokratie und der Qualitätsmanagementaufzeichnungen. Diese Ressourcen sind sinnvoller einsetzbar: Eine Hand zu streicheln ist wertvoller, als ein Formblatt auszufüllen.

8) Gesundheitssystem / Familienversicherung

Ein Anspruch auf eine heute noch gültige Familienversicherung steht nur den Bürgern zu, die ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland haben. Eine Wohnsitzmeldung allein ist nicht ausreichend, es zählt der tatsächliche Aufenthaltsort.