Hat Familie noch
Zukunft?

Familien stehen vor unlösbaren Herausforderungen

In Deutschland hat jedes Kind eher eine Steuer ID als einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte oder im Kindergarten. Und bei dieser Feststellung fragen wir uns, weshalb kostet die erste pädagogische Bildung, die Kinderbetreuung, in unserem Land den Familien noch Geld?

Der Schutz und das Wohl der Familie und unserer Kinder steht nicht mehr an oberster Stelle und wird nicht mehr ausreichend gewürdigt. Es gibt zu wenig Betreuungseinrichtungen für Jung und Alt, und der dazugehörige Fachkräftemangel ist enorm und verschärft sich zusehends. Das Betreuungssystem in allen sozialen Einrichtungen steht kurz vor dem Kollaps.
Familien stehen vor unlösbaren Herausforderungen, insbesondere in Partnerschaften, bei denen beide Elternteile berufstätig sind, bei Alleinerziehenden und bei Menschen im Schichtdienst, hier ist der Mangel an guten Betreuungsangeboten eklatant. Die Grundversorgung für Menschen mit geringem Einkommen ist nicht ausreichend.
In der Annahme, man könnte eine rückläufige Geburtenrate und den Fachkräftemangel durch willkürliche Zuwanderung kompensieren, verschärft die Situation. Jeder Schrei nach Fachkräftezuwanderung ist doch im Prinzip der Beweis für eine gescheiterte Familien- und Bildungspolitik.

Kurz und knapp:

  • Ausbau von kostenlosen Kitas, Krippen und Kindergärten
  • mehr Anerkennung für Einsatz- und Rettungskräfte
  • Mehr Flexibilität und Unterstützung für Pflegeberufe
  • Erhöhung des Kindergeldes
  • Koppelung der Auszahlung des Kindergeldes an den ständigen Aufenthaltsort

Was heisst das im Detail?

1) Kinderbetreuung

Ein wichtiges Thema ist die Kinderbetreuung, die durch den Staat gewährleistet wird, aber wie die Vorschule keinen Zwang darstellt. Die ESP möchte, dass Kinder im Wohngebiet bei der lokalen Kinderkrippe, Kindergarten und Schule bevorzugt und kostenlos aufgenommen werden, um das soziale Umfeld zu erhalten und die frühkindliche Bildung bestmöglich zu fördern. Es sollte jedem Kind in seinem Wohngebiet ein Krippen- und/oder Kindergartenplatz zur Verfügung stehen. Dieses schont zusätzlich unsere Umwelt, da die Wege der Eltern sich häufig und überflüssigerweise konträr kreuzen. Gastanträge können weiterhin gestellt werden, um die Kinderbetreuung in der Nähe der Arbeitsstätte der Eltern zu ermöglichen.

Insbesondere ist es unser Anspruch, dass Gemeinden den Bau von Kindergärten und Schulen in Neubaugebieten anhand festgelegter Kriterien auf Basis der demographischen Entwicklung unverzüglich anzugehen und umzusetzen haben.

2) Sozialpolitik / Vereinbarkeit Beruf und Privates

In nahezu allen sozialen Berufen ist eine Vereinbarkeit von Beruf und Privat- bzw. Familienleben aufgrund kurzfristiger Änderungen in der Dienstplanung kaum möglich. Das betrifft hauptsächlich Berufe in der Alten- und Krankenpflege sowie im öffentlichen Dienst insbesondere bei geschlossenen Einheiten der Bereitschaftspolizei und der Feuerwehr und vielen weiteren Berufsgruppen Es gibt häufig keine verbindlich freien Tage. wie in der Alten- und Krankenpflege sowie im öffentlichen Dienst insbesondere bei geschlossenen Einheiten der Bereitschaftspolizei und der Feuerwehr und vielen weiteren Berufsgruppen Gerade in Bezug auf die Kinderbetreuung außerhalb einer Einrichtung wird hier ein hohes Maß an Flexibilität und Kompromissbereitschaft vom gesamten privaten Umfeld (Partner und/oder andere Angehörige) gefordert.

Um dem entgegenzuwirken, möchte die ESP eine entscheidende personelle Aufstockung. Die Kitabetreuungszeiten müssen sich zukünftig an den besonderen Arbeitszeiten dieser Berufsgruppen orientieren. Die in vielen Bereichen veraltete Ausrüstung und rudimentäre Digitalisierung, sowohl im Dienstgebäude als auch im Einsatz selbst, muss dringend auf den Stand der neuesten Technik gebracht werden. Auch scheitern neue Ideen und Konzepte häufig an zu komplizierten Vorgaben.

Wir von der ESP werden durch unser Arbeitszeitkonzept für mehr Flexibilität sorgen und die finanziellen Mittel für mehr Gerechtigkeit bereitstellen. Der Verlust an Familienqualität und der 24/7-Einsatz in sozialen Berufen muss sich wieder lohnen.

3) Kindergeld

Die ESP möchte das Kindergeld für das erste Kind um mind. 75 % erhöhen, da es in der Regel auch dasjenige mit dem größten Finanzbedarf ist. Das zweite bekommt mindestens 50 % mehr und ab dem dritten Kind sind es mindestens 25 %. Das Kindergeld ist grundsätzlich steuerfrei.

4) Aufenthaltsbestimmungsrecht

Die ESP möchte als Erstes den Grundgedanken umsetzen, dass während und nach einer Trennung beide Eltern Anspruch auf die gemeinsamen Kinder und die Kinder Anspruch auf beide Elternteile haben. Aktuell ist das Aufenthaltsbestimmungsrecht versus Unterhaltszahlungen sehr oft zulasten der Kinder umstritten. Daher fordern wir ein gleichberechtigtes Aufenthaltsbestimmungsrecht.

5) Grundeinkommen / Humanitäres Jahr

Ein Grundeinkommen, Erwerbslosengeld sowie Sozialleistungen jeglicher Art sind nur unter festgelegten Auflagen und damit verbundenen Verpflichtungen erhältlich. Die Teilnahme an einem humanitären Jahr sowie die Übernahme karitativer Leistungen etc. ist verpflichtend. Eine Ausbildung oder ein Studium befreit wie im Programmpunkt A.4 erwähnt vom humanitären Jahr, es sei denn diese werden abgebrochen. Ärztliche Atteste befreien nur temporär, aber nicht grundsätzlich.

Sollte das humanitäre Jahr mehrfach oder dauerhaft durch ärztliche Atteste verkürzt werden, hemmen diese nur die Dauer und die versäumte Zeit wird dem Pflichtjahr angehängt.

6) Soziale Leistung

Die ESP wird die Auszahlung des Kindergeldes an den ständigen Aufenthaltsort des Kindes beziehungsweise der Familienmitglieder koppeln.
Sofern mindestens ein Arbeitnehmer der Familie im Ausland lebt, aber weiterhin in Deutschland steuerpflichtig bleibt, ändert sich dieser Sachverhalt nicht. Momentan werden ca. 450 Mio. Euro an Kindergeld und Familienversicherung ins Ausland geleistet.