Mit Menschen für Menschen - Programm
und Ziele der ESP

Das Vertrauen in die Politik ist auf einem bedenklichen Tiefpunkt angekommen. Ethisches Verhalten wie Mitwirkungsbereitschaft und ein diffamierungsfreier Dialog sind eine Seltenheit geworden.

Es gibt also viel zu tun. Aber auch ein langer Weg beginnt mit dem ersten Schritt.

Arbeit

Arbeit

Arbeit lohnt sich in vielen Bereichen nicht. Das jährliche Wirtschaftswachstum kommt nicht mehr bei den Arbeitnehmern an. Die Besetzung offener Stellen gestaltet sich aus Gründen von Fachkräftemangel (Akademiker, Meister, Handwerker), Jugendarbeitslosigkeit (mangelnde schulische Qualifikation für eine akademische Laufbahn und/oder Berufsausbildung) sowie teilweise schlechterem Verdienst bei Vollanstellung und Leiharbeit im Vergleich zum Bürgergeld samt Zusatzleistungen schwierig.  

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Bildung

Bildung

Der Mangel an Bildung wird durch ein mangelhaftes Bildungssystem verursacht.

Das Bildungsniveau in Deutschland wird immer schlechter. Daran tragen sowohl der Lehrermangel als auch ein nicht zeitgerechtes Bildungssystem hauptsächlich bei. Erschwerte Voraussetzungen durch mangelnde Kenntnisse der deutschen Sprache, bei Einstieg in unser Schulsystem fördern die sinkende Bildungsqualität, da der langsamste die Geschwindigkeit vorgibt.

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Föderalismus

Föderalismus

Wir sehen die jetzige Struktur aber als überholt an, bei der Bildung, bei der Finanzleistung, bei Vorschriften und Gesetzen. Unser gesamtes Staatswesen ist schwerfällig und teuer. Der Länderfinanzausgleich ist leistungsfeindlich und ungerecht. Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Länder erschwert einheitliche Regelungen und führt zu Blockaden. Die Digitalisierung hinkt im internationalen Vergleich hinterher. Der Bundestag und die Landtage sind zu groß und ineffizient.

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Umwelt & Energie

Umwelt & Energie

Das Thema Energiewende nimmt mittlerweile religiöse Züge an. Ganzheitliche Lösungen werden zugunsten von Lobbyinteressen als Aktionismus ausgeblendet. Pragmatische Ansätze, wie Aufforstung, Humusbildung etc., werden unterdrückt, da keine industriellen Interessen dahinterstehen. In der Wissenschaft gelten politisch motivierte Denkverbote, einzig „grüne“ Energie darf angebetet und erforscht werden.

Die deutsche Energielösung ist nicht umweltschonend, sie steht in Konkurrenz zum Umweltschutz durch Zerstörung von Flora und Fauna. Bei den Themen Solar- und Windenergie verschweigt man bewusst die Probleme der Entsorgung der Komponenten, wie Rotoren und Paneelen, sowie Einflüsse auf Lebewesen wie Infraschall. Es entsteht Konkurrenz zwischen Solarfeldern und landwirtschaftlicher Nutzflächen.

Unsere selbsterzeugte Energie steht uns nicht zuverlässig zur Verfügung, wir sind zunehmend auf Import angewiesen. Die klimafreundliche Kernenergie wird lediglich in Deutschland verteufelt und unsere Innovationskraft im Keim erstickt. Die Backup Lösung Kohlekraft ist die klimaschädlichste von allen.

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Europa

Europa

Europa ist von einer wunderbaren Idee zu einem undemokratischen Bürokratiemonster geworden. Die EU verhält sich gegenüber Mitgliedsstaaten und Bürgern übergriffig, und einige Mitgliedsstaaten verschulden sich zunehmend.

Oftmals werden seitens der nationalen Politik, die Regelungen aus Brüssel als Ausrede für eine nicht bürgerfreundliche Politik vorgeschoben.

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Famile & Soziales

Famile & Soziales

Es gibt zu wenig Betreuungseinrichtungen für Jung und Alt, und der dazugehörige Fachkräftemangel ist enorm und verschärft sich zusehends. Das Betreuungssystem in allen sozialen Einrichtungen steht kurz vor dem Kollaps. Familien stehen vor unlösbaren Herausforderungen, insbesondere in

Partnerschaften, bei denen beide Elternteile berufstätig sind, bei Alleinerziehenden und bei Menschen im Schichtdienst, hier ist der Mangel an guten Betreuungsangeboten eklatant. Die Grundversorgung für Menschen mit geringem Einkommen ist nicht ausreichend.

Jeder Schrei nach Fachkräftezuwanderung ist doch im Prinzip der Beweis für eine gescheiterte Familien- und Bildungspolitik.

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Gesundheit

Gesundheit

Unser Gesundheitssystem ist krank. Während der Zugang zu Leistungen immer schwerer und/oder kostenintensiver wird, steigen unsere Beitragszahlungen. Hier sind Verschwendung und Zweckentfremdung unserer Beiträge an der Tagesordnung. Der steigende Einfluss der Pharmalobby und anderer Interessengemeinschaften muss schnellstmöglich eingedämmt werden. Das medizinische Personal versinkt in Bürokratie, während deswegen für Patienten keine Zeit bleibt.

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Migration und Integration

Migration und Integration

Menschen, die egal aus welchem Grunde zu uns kommen, müssen sich in den Arbeitsmarkt und Bildungssektor integrieren. Die derzeitige Bürokratie der Asylpolitik, stellt ein Hindernis für Arbeitswillige dar. Der Staat schafft an dieser Stelle einen leichteren Zugang zu Sozialleistungen als zum Arbeitsmarkt; damit kann er den Integrationswillen untergraben. Die Integration sowie die Förderung in unserem Land sind zum Teil mangelhaft und unsozial. Es fehlt an Angeboten zur Integration und an Konsequenzen bei Nichtteilnahme.

Menschen, die keiner Verpflichtung nachgehen müssen, suchen sich andere Kanäle, die in Krawallen und Gewalttaten münden können. Das Sicherheitsgefühl sowie das Rechtsempfinden der Bevölkerung leidet unter der ungleichmäßigen Verteilung (Gesundheitswesen, Wohnraumbeschaffung etc.) und verringert die Bereitschaft des sozialen Miteinander.

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Justiz

Justiz

Unsere Justiz ist nicht unabhängig von der Regierung. Der Staatsanwalt untersteht dem Justizminister. Ebenso wird das Richteramt nicht konsequent von einem politischen Engagement sowie einer Parteizugehörigkeit getrennt. Das widerspricht der Gewaltenteilung.

Viele Straftaten werden nicht ausreichend beziehungsweise zum Teil sogar überhaupt nicht mehr verfolgt. Wiederholungstäter werden zu Laxe behandelt oder viel zu sorglos auf freiem Fuß belassen. Aufgrund nicht eröffneter Strafverfahren und nicht verfolgter Straftaten wird die Kriminalitätsstatistik beschönigt, bei real steigender Kriminalität.

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Verkehrs- politik

Verkehrs- politik

Die Verkehrspolitik setzt zu einseitig auf E-Mobilität, ohne dabei den gesamten Herstellungs- und Entsorgungsprozess zu berücksichtigen. Die E-Mobilität wird mit der heutigen Stromerzeugung zum Klimakiller. Umweltschutz sowie die Klimaziele sind so nicht erreichbar. Verbrennungsmotoren mit CO2-neutralen Treibstoffen werden nicht gebührend berücksichtigt. Ebenso wird der Fahrzeugeinsatz, die Infrastruktur der Mobilität und deren Nutzer, sowie dem konsequenten Ausbau des ÖPNV zu wenig Beachtung geschenkt. Die Bestrebungen, die Mobilität mit nicht ausreichendem Wasserstoff zu realisieren, sowie dem vorgelagerten Energiebedarf, führt in eine kostenintensive Sackgasse.  

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Tier- und Naturschutz

Tier- und Naturschutz

Tiere haben oftmals noch immer kein artgerechtes und möglichst leidfreies Leben. Die Transportwege für Nutztiere zur Schlachtung sind unwürdig. Importiertes Fleisch stammt vielfach immer noch aus lebensverachtender Tierhaltung. Eingeführte Nahrungsmittel werden oftmals nur durch Raubbau an der Natur hergestellt, entsprechen nicht unseren Lebensmittelstandard und erzeugen eine negative Umweltbilanz.

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Rente

Rente

Das deutsche Rentensystem steht vor dem Kollaps. Pensionen werden geleistet ohne gleichermaßen in ein System einbezahlt zu haben. Arbeitnehmer mit ihren Renten, werden im direkten Vergleich dabei ungerecht hoch belastet. Der Renteneintritt wird den Bedürfnissen der arbeitenden Bürger nicht gerecht. Frauen, die früh geheiratet und wenig Geld verdient hatten, droht die Altersarmut, ebenso den Geringverdienern. Die Rentenindexierung orientiert sich nicht mehr zeitgemäß an der Lohnentwicklung, in Kombination mit der überflüssigen Rentenversteuerung entsteht eine kalte Progression, die die Rentner zusätzlich in die Altersarmut drängt.

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Verteidigung

Verteidigung

Um künftig Frieden, Sicherheit und die Interessen Deutschlands in einem zunehmend komplexeren Sicherheitsumfeld zu gewährleisten, braucht unser Land eine jederzeit einsatzbereite und reaktionsschnelle Bundeswehr.

Dies erfordert tiefgreifende Reformen und Umstrukturierungen innerhalb der Streitkräfte um sich für den neuen Auftrag aufzustellen und auszurichten.

Die ESP befürwortet den Aufbau einer professionellen Berufsarmee, welche durch eine solide Basis Freiwilliger aus dem humanitären Jahr unterstützt wird. Die ESP sorgt dafür, dass der Begriff „Bundeswehrsoldat“ der Wertschätzung eines Ritterschlages gleichkommt, so werden wir in Zukunft eine freiwillige schlagkräftige Truppe erleben.

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Steuern

Steuern

Die Bürger in Deutschland leiden unter der höchsten Steuerbelastung weltweit. Die Steuereinnahmen wachsen stetig und reichen dennoch nicht. Das Steuersystem ist ungerecht, unübersichtlich und überbürokratisiert. Viele der Steuern sind überflüssig und haben ein bizarres und nicht mehr nachvollziehbares Regelwerk.

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Wohnungsbau

Wohnungsbau

Bund und Länder haben sich aus der Verantwortung zur Schaffung des sozialen Wohnraums zurückgezogen. Der private Sektor kann diese Lücke nicht schließen. Die Bearbeitung von Baugenehmigungen wird durch sich permanent wechselnde Vorschriften sowie einer mangelhaften Ausstattung der Behörden gehemmt. Der gesamte Wohnungsbau erstickt an Bürokratie.

Die Kosten energetischer Sanierungen stehen oft im Missverhältnis zum klimarelevanten Nutzen sowie zum gesundheitlich zuträglichem Raumklima. Dieser Verantwortung entzieht sich der Staat. All das führt in Summe zu einer Verknappung des Wohnraumes, Mietkostenexplosion und gesundheitlicher Belastung der Bewohner.

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