Spendenethik

 

Spenden sind mit dem heutigen Parteienfinanzierungsgesetz ein wesentlicher Bestandteil der finanziellen Grundlage für politische Parteien. Dieses Gesetz regelt transparent und fair, wie Parteien finanziert werden können, wobei der Schwerpunkt auf Mitgliedsbeiträgen und Spenden liegt. Das Bundesverfassungsgericht hat in diesem Kontext mehrfach betont, dass die Summe der öffentlichen Mittel, die einer Partei zustehen, nicht die Gesamtsumme ihrer eigenen Einnahmen übersteigen darf. Somit spielt die Beteiligung von Bürgern und Unternehmen durch Spenden eine bedeutende Rolle, um den demokratischen Prozess zu unterstützen und sicherzustellen, dass politische Parteien unabhängig und verantwortungsvoll agieren können.

 

Unterstützung der ESP

Spenden an Parteien sind steuerlich absetzbar. Als Einzelperson können Sie Ihre Spende an die ESP bis zu 3.300 € pro Jahr steuermindernd geltend machen. Bei gemeinsamer Veranlagung erhöht sich dieser Betrag auf bis zu 6.600 €. Diese Regelung gilt unabhängig davon, ob Sie zusätzlich auch an Vereine oder für andere gemeinnützige Zwecke spenden.

Eine Spende von 500 € kommt Sie im besten Fall nur 250 € zu stehen und ermöglicht der ESP einen Gesamtbetrag von bis zu 725 €, denn:

1. Die steuerliche Vergünstigung erfolgt staffelweise. Für die ersten 1.650 € bzw. 3.300 € werden gemäß § 34g EstG genau 50% der gespendeten Summe von Ihrer Steuerschuld abgezogen. Übersteigende Beträge bis zur Höhe von 1.650 € bzw. 3.300 € können gemäß § 10b EstG in Ihrer Steuererklärung als Sonderausgaben geltend gemacht werden. Dadurch wird die Steuerzahlung entsprechend Ihres individuellen Steuersatzes reduziert.

2. Jeder Euro Ihrer Spende ist für uns bis zu 1,45 € wert. Bei Spenden bis zu 3.300 € pro natürlicher Person und Jahr erhält die ESP zusätzlich zu jedem Spendeneuro bis zu 0,45 € im Rahmen staatlicher Parteienförderung.

 

Vertraulichkeit

Spender profitieren von Datenschutz. Die Vertraulichkeit der Daten unserer Spender wird aus wichtigen Gründen gewahrt, abgesehen von den unten aufgeführten Ausnahmen. Wir sind gesetzlich verpflichtet, die Namen und Anschriften aller unserer Spender zu erfassen.

 

Großspenden darf man nicht verstecken.

Großspenden müssen transparent sein. Warum? Spenden über 10.000 € werden im jährlichen Rechenschaftsbericht der Freien Demokratischen Partei mit dem Namen und der Anschrift des Spenders veröffentlicht. Bei Spenden von über 50.000 € erfolgt umgehend eine Meldung an den Präsidenten des Deutschen Bundestages, und diese werden in der Regel innerhalb weniger Tage als Bundestagsdrucksache veröffentlicht.

Politik darf nicht käuflich sein, da dies gegen ethische Grundsätze verstößt. Eine Spende sollte vielmehr als eine einseitige Willenserklärung betrachtet werden und nicht als Handel. Einen Handel darf es nicht geben, sollte es dennoch dazu kommen, sollten alle Bürger gleichermaßen und vorbehaltlos von den Absichten erfahren. Dies fördert Transparenz und wahrt die Integrität des politischen Prozesses. Diese Unbestechlichkeit gilt auch für Großspender. Ihre Spende garantiert keine spezifische politische Gegenleistung, sondern unterstützt das Streben nach Freiheit im politischen System unseres Landes. Es handelt sich nicht um eine direkte Gegenleistung, sondern um unsere gemeinsame Verantwortung als aufgeklärte Bürger, die letztendlich zu einem solidarischen Erfolg führt.

 

Jetzt spenden:

Benutzen Sie einfach unser Online-Spendentool oder überweisen Sie Ihre Spende auf folgendes Konto:

Kontoinhaber: Ethisch Soziale Partei (ESP)
Bank: VR Giro Verein
IBAN: DE69 7606 9559 0002 4388 95

BIC: GENODEF1NEA

Vielen Dank für Ihre Bereitschaft, in die Zukunft Deutschlands zu investieren!